Anwalt in Myanmar Dr. Oliver Massmann INVESTITIONSRECHT

Anwalt in Myanmar Dr. Oliver Massmann: Neue Gesetze und Regulierungen

Myanmar hat die internationale Bühne betreten. Das Land  hat nach 49 Jahren der politischen und wirtschaftlichen Isolation durch die Militärjunta (von 1962 bis 2011) mit der Wahl im November 2015 erfolgreich eine zivile Regierung gebildet.

Dies ist die Chronologie der wichtigsten Ereignisse Myanmars:

            1057: König Anawrahta gründete den ersten vereinigten Staat Myanmars in Pagan unter Einführung des Theravada Buddhismus

            1287: Die durch Kublai Khan geführten mongolischen Truppen erobern Pagan

            1531: Mit Unterstützung Portugals wird das Land als Birma neu gegründet, Beginn der Toungoo-Dynastie

            1886: Birma wird zur Provinz von Britisch-Indien

            1937: Großbritannien trennt Burma von Indien und macht es zur Kolonie

            1942: Japanische Besetzung während des Zweiten Weltkriegs

1945: Großbritannien befreit Birma mit Hilfe der Antifaschistischen Volksfreiheitsliga, geführt durch Aung San

1948: Birma wird unabhängig

1962: Militärputsch: Birma wird zum Einparteienstaat, Sozialistische Partei wird gegründet

1988: Der „staatliche Rat zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung“ wird gegründet, nachdem Tausende bei Aufständen ums Leben kamen

1989: Die Vorsitzende der Nationalen Liga für Demokratie, Aung San Suu Kzi, Tochter von Aung San, wird unter Hausarrest gestellt. Die herrschende Militaerjunta ändert den Namen der Nation von Birma in Myanmar.

1990: Die Nationale Liga für Demokratie erringt einen erdrutschartigen Sieg bei allen Wahlen. Die Ergebnisse werden jedoch vom Militär ignoriert.

1991: Aung San Suu Kyi erhaelt den Friedensnobelpreis für ihr Engagement verliehen

1997: Myanmar wird in den Verband suedostasiatischer Nationen (ASEAN) aufgenommen

2000: Aung San Suu Kyi begintn geheime Gespräche mit Regierungsrat der Militärjunta

2005: Die burmesische Regierung verlegt die Hauptstadt von Rangun nach Naypyidaw

2010: Die vom Militär unterstützte Union Solidarity and Development Party erringt einen überwältigenden Sieg bei den ersten Wahlen seit 20 Jahren

2011: Die Militärjunta ist beendet. Präsident U Thein Sein wird Anführer der zivilen Regierung

2012: Präsident U Thein Sein verabschiedet das ausländische Investitionsgesetz, das zu beispiellosem Wirtschaftswachstum in Myanmar führt.

2015: Die Partei von Aung San Suu Kyi, die Nationale Liga fuer Demokratie, erlangt die zur Regierungsbildung erforderliche Anzahl von Sitzen im Parlament.

2016: Der Präsident U Htin Kyaw setzt das Investitionsgesetz Myanmars In Kraft

Investitionsgesetz Myanmar

Am 02.11.2012 verabschiedet das Parlament Myanmars, das Pysadaungsu Hluttaw, das ausländische Investitionsgesetz 2012 („FIL“). Durch steuerliche und andere Anreize sollte ein anlegerfreundliches Umfeld geschaffen werden. Nach der Umsetzung des Gesetzes erlebte Myanmar eine Zeit des beispiellosen Wachstums. Mit Hilfe der International Finance Corporation und verschiedenen Rechtsexperten begann die Direktion fuer Investment und Unternehmensverwaltung („DICA“) mit der Ausarbeitung eines neuen Gesetzes für ausländische Investitionen, dem „MIL“. „MIL“ soll die nächste Welle von ausländischen Direktinvestitionen sichern und so das Wirtschaftswachstum aufrecht erhalten. „MIL“ wurde am 18.10.2016 verabschiedet. Die dazugehörigen Verfahrensregeln („MIL Rules“) wurden im April 2017 verabschiedet.

Die „MIL“ und „MIL Rules“ schaffen:

-          Einen verbesserten rechtlichen Rahmen

-          Vereinfachung der Verwaltungsverfahren für ausländische Investoren

-          Einrichtung von Unterstuetzungsmechanismen

-          Rationalisierung von Investitionsanreizen, um die ausländischen Direktinvestitionen auf die Gebiete mit dem größten Wachstumspotential zu fokussieren

-          Einen neuen und schnelleren Weg („Endorsement“) einen langjährigen Mietvertrag abzuschließen.

Gesellschaftsrecht Myanmars

Mit Hilfe der asiatischen Entwicklungsbank und internationaler Rechtsexperten begann die DICA mit der Ausarbeitung des neuen Myanmar Companies Law („MCL“). Die Verabschiedung des MCL wird für den 01. Juni 2017 erwartet. Das MCL wird den stark veraltete Myanmar Companies Act („MCA“) von 1914 ersetzen.

Der MCA ist im neunten Band des Myanmar-Gesetzbuches enthalten. Der MCA basiert auf dem britischen Kolonialerbe. Es basiert auf dem common law, wie es zu Zeiten der Einführung des Myanmar-Gesetzbuches üblich war. Aufgrund der Unabhängigkeit Myanmars im Jahr 1948 und der zu diesem Zeitpunkt bestehenden kontrollierten burmesischen Wirtschaft, lag das MCA praktisch im Sterben.

Der neue Entwurf des MCL wird die neuesten Entwicklungen des Gesellschaftsrechts Großbritanniens, Australiens und Neuseelands berücksichtigen.

Das Gesetz hat folgende Ziele:

-          Vereinfachung der Anforderungen an kleine und mittelständische Betriebe

-          Verbesserung der Corporate Governance Standards und die Einführung neuer Pflichten für Geschäftsführer

-          Entfernung veralteter Vorschriften

-          Zulassung der Möglichkeit für ausländische Investoren, eine Beteiligung von 33% an einem Unternehmens Myanmars zu halten und Anteile an lokalen Unternehmen, die an der Yangon Stock Exchange notiert sind, zu kaufen

-          Die Unterstützung lokaler Firmen bei der Beschaffung von internationalen Finanzmitteln und Fachwissen.

Falls weitere Fragen zum Thema bestehen, würden wir uns über Ihren Kontakt sehr freuen. Melden Sie sich hierfür bei Dr. Oliver Massmann (omassmann@duancemorris.com), dem General Direktor von Duane Morris LLC.

Vielen Dank.

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